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16. September 2006

Gratis-AMS-Kurse für Ausländer ohne Anspruch, dafür mit 18,5 Euro Taggeld!

Auch keinerlei Überprüfung der erworbenen Kenntnisse - Hohn für arbeitende Menschen und Steuerzahler

Der Schindluder mit AMS-Kursen stellt mittlerweile einen Skandal der Sonderklasse dar.So wurde im Vorjahr für 38.643 Ausländer ein Kurs bezahlt, ohne je eine Überprüfung der dort erworbenen Kenntnisse durchgeführt zu haben. Darüber hinaus sei ein Gutteil der ausländischen Kursteilnehmer überhaupt nicht anspruchsberechtigt, was dem AMS offenbar völlig gleichgültig sei. Neben den Gratis-Kursen gäbe es zudem noch 18,5 Euro Taggeld. Zum Vergleich: Ein Präsenzdiener erhalte bescheidene 8,8 Euro. Dies stellte heute FPÖ-Obmann HC Strache unter Bezugnahme auf einen Artikel in der "Wiener Zeitung" fest.

Bis zu 20 Prozent betrage der Anteil der AMS-Kunden, die zwar arbeitslos gemeldet seien, aber nie einen Leistungsanspruch erworben hätten. Die Sprecherin von Wirtschaftsminister Bartenstein stelle dazu fest, dass dies völlig egal sei und trotzdem jeder Ausländer einen Gratis-Kurs inklusive Taggeld erhalte. Dem AMS sei es in weiterer Folge auch völlig egal, ob Ausländer in einem Kurs Kenntnisse erworben hätten oder nicht. Dabei habe der Steuerzahler mehr als 55 Millionen Euro dafür aufzuwenden. Die ÖVP-BZÖ-Regierung verhöhnt damit die Steuerzahler und arbeitenden Menschen inÖsterreich, kritisierte Strache.

Die Zahl von Ausländern in AMS-Kursen sei jedenfalls stark im steigen. Bis Ende August diesen Jahres erhielten bereits 35.339 Ausländer bundesweit AMS-Kurse bezahlt, so Strache weiter unter Bezugnahme auf eine Recherche der "Wiener Zeitung". Diese Vorgangsweise des AMS sei völlig inakzeptabel.

Strache forderte, diesen offensichtlichen Missbrauch öffentlicher Mittel umgehend einzustellen. Zum ersten dürfe es nur Kurse für Anspruchsberechtigte geben, zum zweiten sollten Nicht-Österreicher einen erheblichen Eigenanteil für diese Kurse bezahlen und zum dritten müsse eine Evaluierung erfolgen, ob überhaupt Kenntnisse erworben wurden oder nicht.


 

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