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24. Jänner 2006

Schnell: Polizei-Kilometer-Limit: Groteske Anordnung einstampfen

Speziell in den ländlichen Regionen wird die Anordnung zu massiven Problemen führen - Österreich macht sich weltweit endgültig zur Lachnummer

"An Kuriosität und Dummheit nicht mehr zu übertreffen": So bewertet Salzburgs FPÖ-Landesparteiobmann und Bundesparteiobmann-Stellvertreter Karl Schnell einen jüngst
ausgegebenen Polizeibefehl des Innenministeriums. Der Befehl sieht ein Kilometerlimit für alle neuen Polizeifahrzeuge mit Blaulicht vor. Nur mehr 35.000 Kilometer pro Jahr sollen künftig die Polizisten mit ihren Dienstautos fahren dürfen, sprich nicht mehr als 96 Kilometer pro Tag. "Während die Kriminellen aufrüsten, rüstet die Polizei ab." Die Anordnung zeige lediglich neuerlich die Unfähigkeit von Innenministerin Prokop. Der Befehl müsse umgehend eingestampft
werden. "Dürfen künftig Verbrecher nicht mehr verfolgt werden, wenn das Kilometerlimit überschritten wurde? Speziell in den ländlichen Regionen wird die Anordnung zu massiven Problemen führen", so Schnell.

96 Kilometer pro Tag sei für einen Streifenwagen, der am Land im Einsatz sei, nicht viel. "Denken wir nur daran, wie oft die Polizei allein in den Skiregionen wegen der täglichen Skidiebstähle ausrücken muss und welche enormen Strecken dafür zurückgelegt werden müssen." Gerade nach der Postenschließungswelle der vergangenen Jahre gebe es am Land wesentlich weniger Posten und damit verbunden seien längere
Anfahrtswege für die Streifenwagen. "Werden die Bestohlenen auf die Polizei bis auf den nächsten Tag warten müssen, wenn das Kilometerlimit überschritten wurde? Die Anordnung ist mehr als grotesk und muss daher unverzüglich zurückgenommen werden", fordert Schnell.

Durch das Kilometerlimit werden künftig auch weniger Polizisten auf der Straße zu sehen sein. "Wird das Innenministerium in Zukunft die Polizisten am Land zum Radfahren verdonnern? In Zeiten steigender Kriminalität können sich sicherlich nur die Verbrecher an der Innovation des Innenministeriums erfreuen", stellt Schnell fest. Die Verbrecher können künftig mit einer geringeren Wahrscheinlichkeit rechnen, gefasst zu werden. "Wofür zahlen wir Steuern, wenn nicht einmal die Grundausstattung für die Exekutive garantiert ist? In jedem anderen europäischen Land hätte kein Innenminister eine derartige Anordnung überstanden", so Schnell abschließend.


 

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